Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Geschäftsbeziehung zwischen der Omnora GmbH, Gutleutstraße 163-167, 60327 Frankfurt am Main, (nachfolgend „Omnora“) und ihren Kundinnen und Kunden im Zusammenhang mit der Bereitstellung webbasierter Softwarelösungen.

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Eine Nutzung der Leistungen von Omnora durch Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist nicht vorgesehen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, Omnora hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung einer webbasierten Softwarelösung (Software-as-a-Service) zur Sicherung, Erschließung und Weitergabe von Wissen und Intelligenz in Unternehmen, deren konkreter Funktionsumfang sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung im Angebot bzw. der Bestellung ergibt. Omnora stellt die Software über das Internet zur Nutzung bereit; eine Überlassung des Quellcodes findet nicht statt.

§ 3 Testzugang und Bestellvorgang

Omnora kann Interessenten einen kostenlosen, zeitlich befristeten Testzugang zur Software zur Verfügung stellen, der automatisch endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Der Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung der Software kommt durch eine schriftliche oder in Textform übermittelte Bestellung des Kunden und deren Bestätigung durch Omnora, spätestens jedoch durch die Freischaltung des Zugangs, zustande.

§ 4 Nutzungsrechte

Omnora räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die Software im vereinbarten Umfang für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen. Eine Unterlizenzierung, Weitervermietung oder sonstige entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Omnora nicht gestattet.

§ 5 Datenspeicherung

Omnora sichert die Daten des Kunden durch tägliche Backups sowie durch geeignete Maßnahmen zum Schutz vor Schadsoftware. Der Kunde bleibt uneingeschränkter Eigentümer sämtlicher von ihm in die Software eingestellten Daten. Nach Beendigung des Vertrags werden die Daten des Kunden für einen Zeitraum von 90 Tagen zum Abruf bereitgehalten und anschließend endgültig gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 6 Support

Omnora stellt dem Kunden ein Help Center (help.omnora.com) mit Anleitungen und Dokumentation zur eigenständigen Nutzung unentgeltlich zur Verfügung. Weitergehende Support-Leistungen, etwa priorisierter Support mit garantierten Reaktionszeiten oder persönliche Ansprechpartner, können im Rahmen kostenpflichtiger Support-Stufen gebucht werden.

§ 7 Verfügbarkeit der Leistung

Omnora gewährleistet eine durchschnittliche Verfügbarkeit der Software von 98 % im Jahresmittel, gemessen ab Übergabepunkt zum Internet. Hiervon ausgenommen sind Wartungsfenster, die in der Regel werktags zwischen 9:00 und 17:00 Uhr durchgeführt und dem Kunden nach Möglichkeit im Voraus angekündigt werden. Bei kritischen Fehlern, die die Nutzung der Software vollständig verhindern, reagiert Omnora innerhalb von acht Stunden während der üblichen Geschäftszeiten.

§ 8 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, die Software nicht zur Erstellung, Speicherung oder Verbreitung rechtswidriger Inhalte zu nutzen. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen. Vom Kunden in die Software eingebrachte Dateien sind vor dem Hochladen mit aktueller Antivirensoftware auf Schadsoftware zu überprüfen.

§ 9 Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die im Angebot bzw. der Bestellung vereinbarten Preise, jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Omnora ist berechtigt, die Preise mit Wirkung für die jeweils folgende Vertragslaufzeit angemessen anzupassen, etwa zum Ausgleich gestiegener Kosten. Einwendungen gegen eine Rechnung sind innerhalb von acht Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich geltend zu machen; andernfalls gilt die Rechnung als anerkannt.

§ 10 Haftung

Omnora haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist die Haftung von Omnora bei einfacher Fahrlässigkeit auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Für den Verlust von Daten haftet Omnora nicht, es sei denn, der Verlust beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Omnora und wäre auch bei ordnungsgemäßer, dem Risiko angemessener Datensicherung durch den Kunden nicht vermeidbar gewesen.

§ 11 Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag verlängert sich automatisch um die jeweils vereinbarte Laufzeit, sofern er nicht von einer der Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei einer erheblichen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bleibt unberührt.

§ 12 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsdurchführung erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen der Vertragserfüllung zu verwenden. Diese Verpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertrags hinaus.

§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für sämtliche Rechtsbeziehungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Frankfurt am Main.

§ 14 Sonstiges

Individuelle Vereinbarungen zwischen Omnora und dem Kunden, insbesondere in einem Angebot, einem Bestellformular oder einem gesonderten Vertrag, gehen diesen AGB vor. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen mindestens der Textform (z. B. E-Mail oder Bestätigung im Online-Bestellprozess). Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.